OÖVP-LAbg. Stanek: Oberösterreich ist kein Extremismus-Hotspot

Heute tagte der Unterausschuss „Extremismus“ des Oö. Landtages.

Im Zentrum standen Beratungen mit dem Experten des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Unterausschussvorsitzender OÖVP-LAbg. Wolfgang Stanek dazu: „Wir konnten heute alle vereinbarten Punkte beraten und abarbeiten. Einhellig stellten alle Mitglieder des Ausschusses fest, dass es keine Versäumnisse in Vorbereitung auf die heutige Sitzung gegeben hat und alle Unterlagen wie ausgemacht, vorhanden waren.“

 

Jede Straftat wird in OÖ von den Behörden gewissenhaft verfolgt und viele aufgeklärt. Betreffend extremistischer Taten sind die Zahlen in OÖ rückläufig. OÖ ist kein Hotspot der rechten Szene!

OÖVP-Sicherheitssprecher Wolfgang Stanek

Für die OÖVP ist klar, dass Extremismus auf das Schärfste abzulehnen ist - egal ob religiös, links oder rechts motiviert.

Der Unterausschuss wird seine Arbeit fortsetzen und in der nächsten Sitzung einen Evaluierungsbericht über präventive Maßnahmen im Bildungsbereich beraten.